Minderheitenrechte

Die geben einfach keine Ruhe ...

Minderheitenrechte im Bundestag: Großmut ist nicht angebracht

Grüne und Linke verlangen eine Stärkung ihrer Oppositionsrechte, notfalls auch durch eine Änderung des Grundgesetzes. Doch wird die Verfassung auch zugunsten von FDP und AfD geändert? Und steht den Grünen und der Linken überhaupt ein Minoritätenbonus zu?

Da alle Zeichen auf Bildung einer Koalition aus Union und SPD stehen, reklamieren Linkspartei und Grüne lautstark erweiterte Rechte für die von ihnen repräsentierte Kleinst-Opposition. Die vielen parlamentarischen Rechte, die der Linkspartei und den Grünen (zusammen 17 Prozent Stimmanteil und etwa 20 Prozent Anteil an Parlamentssitzen) verwehrt sind, wollen diese jetzt mit einer Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags und sogar mit einer Änderung des Grundgesetzes durchsetzen.

Minderheitenrechte im Bundestag

Armes Deutschland - mehr kann ich dazu wirklich nicht sagen.

Wahlen VERLIEREN, dann DICKE FRESSE, und nicht einmal einsehen warum sie die Wahlen verloren haben.

Autos drosseln

Was wollt ihr in DE euch eigentlich noch alles gefallen lassen?
Hat DE und seine Bürger wirklich so wenig ARSCH in der Hose um da mal was gegen zu machen?
Langsam wird nicht nur das Land sondern auch der Großteil der Bevölkerung einfach nur zur Lachnummer in einem Schildbürger-Staat.

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EU will alle Autos in Europa bei 115 km/h drosseln

Die Europäische Kommission prüft die Möglichkeit, alle Autos in der EU mit automatischer Geschwindigkeitsbeschränkung auszustatten. Ab 115 Stundenkilometern soll das Auto gebremst werden. Ein Sprecher von Porsche nennt das Vorgehen ein klares Überschreiten von nationalen Angelegenheiten seitens der EU.

Ab einer Geschwindigkeit von 115 Stundenkilometern soll das Auto mittels Vorrichtung automatisch gebremst werden. Als Begründung für diese EU-Idee werden die jährlich 30.000 Verkehrstoten in der EU genannt.

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[ Ganzer Artikel - EU will alle Autos in Europa bei 115 km/h drosseln ]

Vizepräsidentin

Zur neuen Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth 

ist ein Leserbrief in der Recklinghäuser Zeitung erschienen!

Recht hat der Verfasser:

Ein Vorbild stellt man sich doch anders vor.

Deutschland;

das Land wo

Staatsfeinde Bundestags-Vizepräsidenten werden

Finde den Fehler

Finde den Fehler.

Politschranze

Und so sieht es aus wenn GRÜNE

Untergangsparteimitglieder nicht klar kommen

Aber Vorsicht. 

Laut Twitter ist sie auch am Projekt Cyber-Mobbing eine Führungskraft.