Wir hatten lang genug Frieden in Europa
#Wahrheit in "Bild & Satire"
IS nicht Verboten
Auf Straßen und Plätzen in Deutschland, wie erst Anfang der Woche vor der US-Botschaft in Berlin, vor dem Brandenburger Tor und zuvor schon Ende Juli in Saarbrücken, weht die schwarze Fahne der IS-Fanatiker.
IS-Propaganda ist in Deutschland nicht verboten
Das Verbot der Terrorgruppe Islamischer Staat wird in Deutschland von allen Bundestagsfraktionen favorisiert.
Quelle
Wieso ist das überhaupt möglich?
Dass deren Symbole überhaupt straffrei gezeigt werden dürfen, ist ein Erbe von Rot-Grün.
Was ist das nur für ein Bauernstaat und eine Bananenrepublik.
Man kann sich nur noch schämen ein Deutscher zu sein.
Das ist nicht nur peinlich sondern einfach nur Lachhaft.
Ich für meinen teil, versuche hier bei mir zu vermeiden, es zu erwähnen, das ich Deutscher bin!
IS-Propaganda ist in Deutschland nicht verboten
Das Verbot der Terrorgruppe Islamischer Staat wird in Deutschland von allen Bundestagsfraktionen favorisiert.
Dass deren Symbole überhaupt straffrei gezeigt werden dürfen, ist ein Erbe von Rot-Grün.
Sie morden, vergewaltigen und brandschatzen im Namen des Korans, nennen sich Islamischer Staat (IS, auch als Isis bekannt) und haben auch Anhänger in Deutschland. Und diese zeigen einschlägige Flaggen und Symbole nicht nur im Internet unter dem Namen "Islamischer Staat Berlin" bei Facebook, sondern auch in der deutschen Öffentlichkeit.
Während in den Reihen von Regierungs- und Oppositionsfraktionen im Bundestag die Forderung nach einem Verbot der Organisation in Deutschland erhoben wird, können deren Vertreter bislang öffentlich unbehelligt Werbung betreiben.
Auf Straßen und Plätzen in Deutschland, wie erst Anfang der Woche vor der US-Botschaft in Berlin, vor dem Brandenburger Tor und zuvor schon Ende Juli in Saarbrücken, weht die schwarze Fahne der Fanatiker. Selbstbewusst präsentieren sogar untereinander konkurrierende Sympathisanten des Islamismus ihre Symbole – und das ist nach geltender Rechtslage legal.
Zwar ist die Facebook-Seite mit dem Titel "Islamischer Staat Berlin" inzwischen wieder verschwunden. Aber gegen die Sympathiewerbung mit Flaggen und Symbolen des Islamismus sehen sich die Ordnungsbehörden weder in Berlin noch Saarbrücken imstande, etwas zu unternehmen.
Der Grund ist das, was man eigentlich eine Gesetzeslücke nennen müsste. Diese war jedoch 2002 von der damaligen rot-grünen Regierungskoalition genau so gewollt. So verabschiedete der Deutsche Bundestag Mitte Juni 2002 unter dem Eindruck der Terroranschläge des 11. September in den USA einen Gesetzentwurf. Dieser machte zwar über eine Änderung im Paragrafen 129b die strafrechtliche Verfolgung von Mitgliedern und Unterstützern ausländischer terroristischer Vereinigungen möglich.
Die Strafbarkeit von "Sympathiewerbung" im Inland für kriminelle oder terroristische Vereinigungen des Auslands wurde jedoch im gleichen Zuge abgeschafft – auf Betreiben vor allem der Grünen.
"Die Tathandlung des Werbens soll ... auf das gezielte Werben um Mitglieder und um Unterstützer beschränkt werden. Die Sympathiewerbung ... kann hingegen ohne Einbuße für bedeutsame Rechtsgüter aus dem Tatbestand ausgeschieden werden", hieß es damals in der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses
Sie morden, vergewaltigen und brandschatzen im Namen des Korans, nennen sich Islamischer Staat (IS, auch als Isis bekannt) und haben auch Anhänger in Deutschland. Und diese zeigen einschlägige Flaggen und Symbole nicht nur im Internet unter dem Namen "Islamischer Staat Berlin" bei Facebook, sondern auch in der deutschen Öffentlichkeit.
Während in den Reihen von Regierungs- und Oppositionsfraktionen im Bundestag die Forderung nach einem Verbot der Organisation in Deutschland erhoben wird, können deren Vertreter bislang öffentlich unbehelligt Werbung betreiben.
Auf Straßen und Plätzen in Deutschland, wie erst Anfang der Woche vor der US-Botschaft in Berlin, vor dem Brandenburger Tor und zuvor schon Ende Juli in Saarbrücken, weht die schwarze Fahne der Fanatiker. Selbstbewusst präsentieren sogar untereinander konkurrierende Sympathisanten des Islamismus ihre Symbole – und das ist nach geltender Rechtslage legal.
Zwar ist die Facebook-Seite mit dem Titel "Islamischer Staat Berlin" inzwischen wieder verschwunden. Aber gegen die Sympathiewerbung mit Flaggen und Symbolen des Islamismus sehen sich die Ordnungsbehörden weder in Berlin noch Saarbrücken imstande, etwas zu unternehmen.
Der Grund ist das, was man eigentlich eine Gesetzeslücke nennen müsste. Diese war jedoch 2002 von der damaligen rot-grünen Regierungskoalition genau so gewollt. So verabschiedete der Deutsche Bundestag Mitte Juni 2002 unter dem Eindruck der Terroranschläge des 11. September in den USA einen Gesetzentwurf. Dieser machte zwar über eine Änderung im Paragrafen 129b die strafrechtliche Verfolgung von Mitgliedern und Unterstützern ausländischer terroristischer Vereinigungen möglich.
Die Strafbarkeit von "Sympathiewerbung" im Inland für kriminelle oder terroristische Vereinigungen des Auslands wurde jedoch im gleichen Zuge abgeschafft – auf Betreiben vor allem der Grünen.
"Die Tathandlung des Werbens soll ... auf das gezielte Werben um Mitglieder und um Unterstützer beschränkt werden. Die Sympathiewerbung ... kann hingegen ohne Einbuße für bedeutsame Rechtsgüter aus dem Tatbestand ausgeschieden werden", hieß es damals in der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses
(Bundestagsdrucksache 14/8893 vom 24.4.2002).
Und während dessen:
"Steven Sotloff" IS-Video zeigt Ermordung zweiter US-Geisel
60.000 Zigeuner
60.000 Hartz-Bezieher aus Bulgarien und Rumänien
Im Mai ist die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Bulgarien und Rumänien erstmals über 60.000 gestiegen.
Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Bulgarien und Rumänien ist einem Zeitungsbericht zufolge im Mai erstmals über 60.000 gestiegen.
Quelle
Im Mai ist die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Bulgarien und Rumänien erstmals über 60.000 gestiegen.
Das sind 70 Prozent mehr als im Vorjahr.
Wie hieß es doch letzes Jahr noch von der Bundesregierung.
Nein das sind zum größten Teil Fachkräfte die wir dringend benötigen. Das Sozialstaat wird auf keinen dadurch belastet das Rumänen und Bulgaren (also Zigeuner) ab 2014 frei in der EU reisen und wohnen dürfen.
Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit bezogen Ende Mai 61.192 Bulgaren und Rumänen Arbeitslosengeld II, wie die "Bild"-Zeitung am Dienstag berichtete.
Das seien 69,5 Prozent mehr als im Mai des Vorjahres.
Hierzu kommt ja noch, das viele Zahlen geschönt sind.
Ach ja
und
Armutszuwanderung hat Deutschland auch keine
Gauck Biografie
Neuste von der #Gauckelei aus der #Gauckologie
Zitat aus der Gauck Biografie:
Der Vater – in sowjetischer HaftQuelle
Wegen angeblicher Spionage in Schwerin wurde Wilhelm Joachim Gauck vor ein sowjetisches Militärtribunal gestellt und zu zweimal 25 Jahren Freiheitsentzug verurteilt.
Ein gewaltiges Psychodrama für eine junge Familie.
Erst 1953 kam die Nachricht, dass Wilhelm Joachim Gauck noch lebte und in einem sibirischen Arbeitslager interniert war, von dem er im Oktober 1955 aufgrund der erfolgreichen Moskauer Verhandlungen von Bundeskanzler Konrad Adenauer zurückkehren konnte.
Joachim Gaucks Vater war damals 49 Jahre alt, 1906 in Dresden als Sohn eines Apothekers geboren und bei der alleinerziehenden Mutter aufgewachsen.
Über den 1915 in Leipzig verstorbenen Großvater Joachim Gaucks wurde nie gesprochen; es existierte noch nicht einmal ein Foto. Ein bis heute ungeklärtes Familiengeheimnis.
Wie war das mit dem alten Spruch:
Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm?
Verfluchte Gutmenschen
VERFLUCHTE GUTMENSCHEN!
Ich wünsche mir, dass diejenigen "bereichert" werden, die sowas zulassen!
Von MARKUS BREKENKAMP
Bielefeld – Er saß zwölf Jahre in Haft, weil er seine schwangere Freundin erwürgt hat.
Jetzt ist auch seine neue Freundin tot. Er hat es offenbar schon wieder getan!
★★★
Es ist die unfassbare Geschichte von Fadi A. (heute 38).
Mit 18 flüchtet der Palästinenser aus dem Libanon nach Deutschland.
In Berlin lernt er Saskia M. kennen und lieben. Sie ist erst 20 und schwanger, als sie sich 1998 von Fadi A. trennt.
Er erwürgt sie – und wird zu zwölf Jahren Haft wegen Totschlags verurteilt.
Er ist Freigänger, als er gegen die nächste Frau, Ramona K. (28), gewalttätig wird.
Er schlägt sie, zwingt sie zur Hochzeit. Sie zeigt ihn an. Er kassiert weitere fünf Monate Haft.
Nach seiner Entlassung soll Fadi A. abgeschoben werden.
Er legt Beschwerde ein, bekommt eine Duldung, weil er als Palästinenser in seiner Heimat nicht sicher sein würde.
Das war vor drei Jahren, die Behörden schicken Fadi A. in ein Asylbewerberheim nach Eisenhüttenstadt (Brandenburg).
Aber Fadi A. taucht unter, wird deshalb per Haftbefehl gesucht.
Der Killer findet wieder eine Frau, Rajah S. († 29).
Sie lebt mit ihrem elfjährigen Sohn in Bielefeld (NRW).
Er kommt bei ihr unter und wäre vielleicht nie aufgeflogen – wenn er nicht am 28. April mit dem VW Lupo seiner Freundin in eine Laserkontrolle geraten wäre.
Er entkommt der Polizei zwar. Aber wegen des Kennzeichens stehen wenig später Polizisten bei Rajah S. vor der Tür.
Arglos sagt sie den Beamten, wer den Wagen gefahren hat.
Und erfährt dann, dass ihr Freund per Haftbefehl gesucht wird.
Rajah S. will sich von Fadi A. trennen.
Wenig später ist auch sie tot – erwürgt in ihrer Wohnung.
Den Sohn bringt der Killer zu einer Freundin seines Opfers, flüchtet dann zu Verwandten von ihr nach Dänemark.
Als die von Rajahs Tod erfahren, schöpfen sie Verdacht, rufen die Polizei.
Fadi A. wird festgenommen, nach Deutschland ausgeliefert.
Sein Anwalt Carsten Ernst (41) sagt:
„Er bestreitet die Tat. “Aber die Fakten sprechen gegen Fadi A. – ihm droht jetzt lebenslange Haft.
Auch das ist sicherlich wieder ein Einzelfall - oder?
#Kriminalität begangen durch #Ausländer und #Immigranten!!
siehe auch Twitter: Einzelfallbearbeiter
#Einzelfälle #Fachkräfte #Einzelfall #Fachkräfte #Arab #Muslime #Koran #Islam #Dangerous #Islamisierung
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