Pressemitteilung des Außerparlamentarischen Untersuchungsausschusses (APU) zu den Ereignissen bei der HoGeSa-Demonstration in Köln am 26.10.14
Erste Arbeitssitzung durchgeführt:
Der außerparlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Konfliktszenarien im Zusammenhang mit der HoGeSa-Demonstration vom 26.10.14, der am 28.10.14 gebildet wurde, hat am 30.10.14 in Düsseldorf seine erste Arbeitssitzung durchführen können.
Ausschusssprecher bestätigt und als Rechtsanwalt beauftragt – Durchsuchungen damit unzulässig:
Der Düsseldorfer Jurist Rechtsanwalt Alexander M. Heumann wurde als Ausschusssprecher einstimmig bestätigt und in seiner Eigenschaft als Rechtsanwalt mit der strategischen Sammlung und juristischen Auswertung aller Beweismittel und vertraulichen Hinweise beauftragt. Alle Informanten des Ausschusses können sich also sicher sein, daß eingereichte Unterlagen und auf Verlangen auch die Namen möglicher Zeugen geheim bleiben und weder einer Durchsuchung noch einer Sicherstellung durch Behörden unterliegen, wenn diese die unabhängige außerparlamentarische Untersuchung konterkarieren wollen.
Der außerparlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Konfliktszenarien im Zusammenhang mit der HoGeSa-Demonstration vom 26.10.14, der am 28.10.14 gebildet wurde, hat am 30.10.14 in Düsseldorf seine erste Arbeitssitzung durchführen können.
Ausschusssprecher bestätigt und als Rechtsanwalt beauftragt – Durchsuchungen damit unzulässig:
Der Düsseldorfer Jurist Rechtsanwalt Alexander M. Heumann wurde als Ausschusssprecher einstimmig bestätigt und in seiner Eigenschaft als Rechtsanwalt mit der strategischen Sammlung und juristischen Auswertung aller Beweismittel und vertraulichen Hinweise beauftragt. Alle Informanten des Ausschusses können sich also sicher sein, daß eingereichte Unterlagen und auf Verlangen auch die Namen möglicher Zeugen geheim bleiben und weder einer Durchsuchung noch einer Sicherstellung durch Behörden unterliegen, wenn diese die unabhängige außerparlamentarische Untersuchung konterkarieren wollen.
Prominenter Islamisierungsgegner zum stellvertretenden Ausschusssprecher gewählt:
Zum stellvertretenden Ausschusssprecher wurde der Bundesgeschäftsführer der BPE Bürgerbewegung Pax Europa e.V., Conny Meier, gewählt, eines gemeinnützigen Vereins von Islamisierungsgegnern. Der Verein hat auch kritische Muslime in seinen Reihen und wird durch eine gemeinsame Zielsetzung bewegt: So deutlich über die Scharia aufzuklären, dass sie nicht Wirklichkeit wird, sondern die freiheitlich-demokratische Grundordnung erhalten bleibt. Meier gestern: „Wir Islamisierungsgegner haben großes Interesse an der exakten Auswertung der Demonstration selbst und der auf die Ereignisse im Umfeld der Demonstration gestützten politischen und gesetzgeberischen Forderungen. Zum einen verurteilen wir jede aufgetretene Gesetzesverletzung aufs Schärfste.
Die seriöse Religionskritik darf nicht durch Formen, die mit der salafistischen Randale mit umgekehrtem Vorzeichen korrespondieren, diskreditiert werden.
Insoweit werden wir sehr genau hinschauen, welche Funktionsträger welcher Gruppen hier eskalierend gewirkt haben.
Zum anderen beobachten wir in der deutschen und europäischen Politik,
Gesetzgebung und Rechtsprechung eine besorgniserregende Tendenz, angebliche oder tatsächliche Hasskriminalität gegen Muslime zum Anlass oder Vorwand zu nehmen,
Islamisierungsgegner insgesamt zu bekämpfen.
Dadurch wird die Religionskritik, die einmal die Wurzel der Aufklärung gebildet hat und für eine offene demokratische Gesellschaft schlechthin konstituierend ist, unter Generalverdacht gestellt und ins Abseits gedrängt.
Wir werden daher auch den Hinweisen nachgehen, nach denen die polizeiliche Einsatzleitung bewußt auf eine Eskalation hingearbeitet haben soll, um dadurch Islamisierungsgegner vor Ort, aber auch bundes- und europaweit als Rowdies diskreditieren zu können.
Eine solche Vorgehensweise wäre totalitär und würde an das Vorgehen der Staatssicherheit der DDR erinnern.
Wir sind aber für alle Beobachtungen und Interpretationsansätze offen.
Es geht um Zahlen, Daten, Fakten – nicht um Verschwörungstheorien von der einen oder anderen Seite.“
Sprecher der APU 26/10 und Verantwortlicher im Sinne des Presserechts:
Alexander M. Heumann, Rechtsanwalt, Am Wehrhahn 23, 40211 Düsseldorf (-Zentrum),
Sprecher der APU 26/10 und Verantwortlicher im Sinne des Presserechts:
Alexander M. Heumann, Rechtsanwalt, Am Wehrhahn 23, 40211 Düsseldorf (-Zentrum),
Telefon: 0211 / 164 60 68,
Telefax: 0211 / 164 60 69,
Email: info@familien-u-erbrecht.de
ICH LESE IMMER:
ISLAMIESIERUNGS GEGNER....
Die Tage des Untergangs der deutschen Kultur sind näher als alle glauben
werden Deutsche die gegen den Islam und die Islamisierung sind in der Zukunft verfolgt,
wie vor 70 Jahren die Juden.
DANKE ROT / GRÜN / LINKS
werden Deutsche die gegen den Islam und die Islamisierung sind in der Zukunft verfolgt,
wie vor 70 Jahren die Juden.
DANKE ROT / GRÜN / LINKS
