Es regiert der Trotz

Deutschlands Empörung über die Praktiken der NSA zeugt von Naivität, Selbstgerechtigkeit und Unsicherheit über die eigene Rolle

Wer deutsche Zeitungen liest oder die Berichterstattung von 

ARD und ZDF verfolgt, könnte meinen, 

Deutschlands Hauptfeind sei Amerika 

– und nicht Terrorgruppen wie al-Qaida oder Al-Shabab...

Es ist, wie so oft, wenn Deutschland über das Verhältnis zu seinem großen Verbündeten jenseits des Atlantiks diskutiert. 

Moralisch munitionierte Entrüstung ersetzt nüchterne Betrachtung. «Warum tun die Amerikaner uns das an?», fragt man sich in Berlin, seit bekannt geworden ist, dass der US-Geheimdienst NSA auch das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört hat. 

Die Antwort auf diese Frage, ebenso ehrlich wie zynisch: weil sie es können. Dass sich Staaten gegenseitig aushorchen, ist nichts Neues, auch unter Verbündeten nicht. 

Innerhalb des Westens sind es beileibe nicht nur die Amerikaner, deren Vertrauen in ihre Partner nicht so weit geht, dass sie auf nachrichtendienstliche Mittel verzichten würden. Madeleine Albright, die frühere US-Außenministerin, sagte kürzlich auf einer Konferenz in Washington, selbstverständlich sei sie 1990 als UNO-Botschafterin ihres Landes von den Franzosen abgehört worden. «So etwas sollte niemanden überraschen.» Wenn der deutsche Bundesnachrichtendienst die Möglichkeit hätte, würde er möglicherweise Barack Obama abhören, den US-Präsidenten, der einst von deutschen Medien kritiklos gefeiert wurde und nun mit Liebesentzug bestraft wird.

Deutschlands Unsicherheit

Dass das Gezeter über das amerikanische Vorgehen ausgerechnet in Deutschland so gross ist, hat seine Ursache nicht zuletzt in der Unsicherheit über die eigene Rolle, die das Land seit Ende des Kalten Krieges mit sich herumschleppt: Man unterhält ein Militär, dessen Kapazitäten lächerlich sind im Vergleich mit denjenigen der französischen und britischen Streitkräfte. Aus Kriegen hält man sich so weit wie möglich heraus. Macht man doch einmal mit, wie in Afghanistan, dann sollen doch bitte Amerikaner, Kanadier, Briten und Holländer dorthin gehen, wo es am gefährlichsten ist.


An sich wäre gegen diese militärische Zurückhaltung nichts einzuwenden. Deutschland, so könnte man argumentieren, ist schliesslich ein souveräner Staat, und wenn dieser Staat eine grosse Schweiz sein will, die sich um die Fährnisse der Weltpolitik foutiert, warum auch nicht? Doch das ist eben nur die Hälfte der Geschichte. Wenn es nämlich darum geht, mitzureden, dann möchte Berlin auf einmal Grossmacht sein: 

Deutschland strebt einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat an, sitzt bei grossen Themen wie dem iranischen Atomprogramm mit am Verhandlungstisch und geriert sich gerne auch mal als Stimme der Moral: 

«Friedensmacht Deutschland» liess die SPD im Wahlkampf 2002 plakatieren und brachte damit den inneren Widerspruch des Landes unfreiwillig auf den Punkt: eine Nation, die gerne abseitssteht, gleichzeitig aber meint, die halbe Welt schulmeistern zu müssen. Wohlwollend könnte man von einem Land sprechen, das seine Schwierigkeiten damit hat, erwachsen zu werden. 

Wäre man weniger gnädig, könnte man Deutschland auch als den Asozialen im westlichen Bündnis identifizieren.

(Besser kann man es doch nicht formulieren. )

Von Amerika profitieren

Ähnlich, wie sich Westeuropa (und vor allem Deutschland) seit Ende des Zweiten Weltkriegs seine Verteidigung vom amerikanischen Steuerzahler hat finanzieren lassen, profitiert Europa auch von den Erkenntnissen amerikanischer Geheimdienste. Dass der Austausch von Informationen zwischen den Diensten verbündeter Länder keine Einbahnstrasse ist, ist klar. Ebenso klar ist aber auch, dass die USA bei diesem Tauschgeschäft mehr geben als nehmen. Nicht umsonst gehen Experten davon aus, dass auch in Deutschland schon Terroranschläge verhindert wurden, weil aus Amerika zum richtigen Zeitpunkt entscheidende Informationen flossen. Darauf hätte US-Präsident Barack Obama Angela Merkel hin­weisen sollen, statt die Kanzlerin unterwürfig um Verzeihung zu bitten.

Dass die Geduld auf amerikanischer Seite keinesfalls unendlich ist, zeigt eine Äusserung des republikanischen Abgeordneten Peter T. King. Die NSA, so sagte King am Sonntag gegenüber dem TV-Sender NBC, habe «Tausende von Leben gerettet, nicht nur in den USA, sondern auch ... überall in Europa». Was Deutschland angehe, habe dort immerhin die «Hamburg- Verschwörung» begonnen, die zu den Anschlägen vom 11. September 2001 geführt habe. «Es geht hier darum, wertvolle Informationen zu sammeln, die nicht nur uns, sondern auch den Europäern helfen», so King. Im glo­balen Krieg gegen den Terror, in dem langfristig gesehen nicht weniger als die Existenz des freien Westens auf dem Spiel steht, ist das Abhören von Angela Merkels Mobiltelefon allenfalls ein Kollateralschaden, diese Tatsache rief der Abgeordnete in Erinnerung.

Seltsame Perspektiven

Eine Einsicht, die es in Deutschland wenigstens derzeit schwer hat: Wer deutsche Zeitungen liest oder die Berichterstattung von ARD und ZDF verfolgt, könnte meinen, Deutschlands Hauptfeind sei Amerika – und nicht Terrorgruppen wie al-Qaida oder Al-Shabab. Ob die Bevölkerung ähnlich denkt, ist vorderhand ungewiss: Bereits im vergangenen Wahlkampf versuchten SPD, Linke und Grüne, den vermeintlichen Skandal zum Thema zu machen und damit der Kanzlerin zu schaden, die zu diesem Zeitpunkt noch nichts vom Lauschangriff auf ihr Handy wusste und daher noch nicht meinte, die Empörte markieren zu müssen. Erfolgreich war das Wahlkampfmanöver nicht, möglich also, dass die Bürger klüger und besonnener reagieren als die Chattering Classes von Berlin-Mitte.

Dort wiederum haben Anwälte des transatlantischen Verhältnisses einen ganz schweren Stand: 

Selbst Christian Lindner, der schon bald Chef der FDP werden könnte, also der Partei, die tendenziell noch am amerikafreundlichsten tickt, fährt schweres Geschütz auf: 

Sogar das geplante Handelsabkommen zwischen den USA und der EU scheint er zu opfern bereit zu sein: «Die Schaffung von Arbeitsplätzen steht und fällt ... nicht allein mit der Frage einer Freihandelszone», sagte er der «Frankfurter Allgemeinen». Wenn selbst ein Liberaler willens ist, das grösste Freihandelsabkommen der Weltgeschichte zu riskieren, lässt dies nur einen Schluss zu:
In Berlin regiert der Trotz. 
Gut möglich, dass der Schaden für Deutschland und Europa am Ende grösser ausfallen wird als für die USA.

* * *

Quelle: Basler Zeitung 
Ja die Schweiz, die war mir schon immer Sympatisch. 
Liegt vielleicht daran das grade der Deutschsprachige Kanton Basel-Stadt in vielen dingen so denkt wie ich.

Wenn Deutsche nicht langsam anfangen nachzudenken und eine Nation, die gerne abseitssteht, gleichzeitig aber meint, die halbe Welt schulmeistern zu müssen bleibt...

Dann ist den Deutschen auch nicht mehr zu helfen.