Kriminelle Bundestag

Die unterstehende Liste vorbestrafter Bundestagsabgeordneter ist bei weitem nicht vollständig. Spendenaffären, Untreue, Verkehrsdelikte: 
Nicht immer räumen Politiker ihren Stuhl, wenn ihnen eine Straftat zur Last gelegt wird. 
Einige verlieren ihr Amt, andere überleben aber nicht nur politisch, sondern setzen ihre Karriere vorbestraft fort.

Schlepperkönigin Angela Merkel

Klaus Landowsky: Sechs Jahre nach der Berliner Bankenaffäre wurde der frühere Berliner CDU-Fraktionschef im März 2007 wegen Untreue zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Er war Vorstandsvorsitzender der Berlin Hyp, die trotz hoher Risiken Kredite von mehr als 235 Millionen Euro an den Immobilienkonzern Aubis bewilligte. Landowsky hatte eine Barspende von Aubis an die CDU angenommen. Seine politische Karriere endete.

Reinhard Klimmt: Der damalige SPD-Bundesverkehrsminister stolperte über eine Finanzaffäre beim 1. FC Saarbrücken, dessen Präsident er bis 1998 war. Ein Gericht verurteilte ihn im November 2000 wegen Beihilfe zur Untreue zu einer Geldstrafe. Der Unmut in den eigenen Reihen über den Minister wuchs, Klimmt trat zurück.

Matthias Wissmann: Gegen den damaligen wirtschaftspolitischen Sprecher der Unionsfraktion verhängte ein Gericht im März 1989 wegen steuerrechtswidriger Wahlkampffinanzierung einen Strafbefehl über 10 800 Mark (ca. 5500 Euro). Wissmann war damit vorbestraft. 1993 wurde er Forschungs-, später Verkehrsminister.

Otto Graf Lamsdorff: Die 1977 begonnene Minister-Karriere des FDP-Politikers endete 1984 durch die Flick-Parteispendenaffäre. Das Bonner Landgericht verurteilte ihn 1987 wegen Steuerhinterziehung zu 180 000 Mark (ca. 92 000 Euro) Geldstrafe. Im Jahr darauf wurde er neuer FDP-Bundesvorsitzender.

Otto Wiesheu: Der CSU-Politiker wurde 1985 nach einem Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss wegen fahrlässiger Tötung zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und einer Geldstrafe von 20 000 Mark (ca. 11 000 Euro) verurteilt. 1990 wurde er Staatssekretär für Wissenschaft und Kunst, 1993 bayerischer Minister für Wirtschaft und Verkehr.

Ab 1970 übernahm Christian Ströbele die Verteidigung von RAF-Angehörigen, u. a. Andreas Baader. 1975 wurde Ströbele wegen Missbrauchs der Anwaltsprivilegien noch vor Beginn des Stammheim-Prozesses von der Verteidigung ausgeschlossen. 1980 wurde Ströbele von der 2. Großen Strafkammer beim Landgericht Berlin wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten auf Bewährung verurteilt, da er am Aufbau der RAF nach der ersten Verhaftungswelle 1972 mitgearbeitet habe und in das illegale Informationssystem der RAF involviert gewesen sei.

Straftäter als Vorbild? Bundestag als Resozialisierungsprojekt?

Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, ist wegen Hausfriedensbruch rechtskräftig verurteilt worden.

Michael Leutert, Mitglied des Bundestages, ist wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz zu einer Geldbuße verurteilt worden.

Sebastian Edathy, Mitglied des Bundestags, sammelt Kinderpornographie auf seinem Bundestagsrechner. Vor Gericht wird das Verfahren gegen ihn eingestellt. Edathy zahlt ein Bußgeld und kauft sich entsprechend von Strafverfolgung frei.

Jan van Aken, Mitglied des Bundestages, wird wegen Anstiftung zu Straftaten zu einer Geldstrafe verurteilt.

Wird der Bundestag zu einer Resozialisierungsanstalt für Straftäter?

Generell ist dies möglich, denn weder im Artikel 38 des Grundgesetzes noch im Abgeordnetengesetz gibt es eine Passage, die die Wahrnehmung des Mandates eines Abgeordneten des Deutschen Bundestages durch einen Straftäter ausschließt.

Vielleicht konnten sich weder die Väter des Grundgesetzes noch die für das Abgeordnetengesetz Verantwortlichen vorstellen, dass Straftäter unter denen, die im Bundestag versammelt sind, zu finden sein könnten.

Sind sie aber, und deshalb ist es misslich, dass der entsprechende Ausschluss fehlt. Jeder Polizeibeamte wird dann, wenn eine Verurteilung ein bestimmtes Strafmaß überschreitet, aus dem Polizeidienst entlassen. Aber Bundestagsabgeordneter kann man theoretisch auch dann werden, wenn man wegen Betrug, Untreue, Bandenmitgliedschaft, Totschlag, Körperverletzung oder Brandstiftung, um nur einige Beispiele zu nennen, verurteilt ist.

Der Würde des Hauses, die von Abgeordneten häufig beschworen wird, scheint dies keinen Abbruch zu tun – oder doch?

Erinnern Sie sich noch an die Argumentation, die Bundestagsabgeordnete breitgetreten haben, um die Frauenquote in Vorständen erst zu legitimieren und dann zu beschließen? Frauen, so hieß es, würden nicht nur von Männern benachteiligt, wenn es um Führungsposten ginge, sondern auch demotiviert, da ihnen die Rollenmodelle fehlten, jene weiblichen Vorstandsvorsitzenden, an denen sich weibliche Möchtegern-Vorstandsvorsitzende ein Beispiel nehmen könnten, denn natürlich nehmen sich weibliche Möchtegernvorstandsvorsitzende ausschließlich weibliche und nicht etwa männliche Vorstandsvorsitzende zum Vorbild, zum Rollenmodell.

Nehmen wir die Argumentation der Bundesfrauenlobbyisten einmal ernst und wenden sie auf die Bundestagsabgeordneten ihrerseits an. Fügen wir, bevor wir die Argumentation anwenden, noch eine Hypothese an, die da lautet: Was als kriminelles Verhalten gilt, ist das Ergebnis von Konventionen, die z.B. in einem Strafgesetzbuch niedergeschrieben sind. Die Einhaltung dieser Konventionen, die nunmehr zu Normen geworden sind, hängt von ihrer Legitimität ab.

Die Legitimität der Normen hängt davon ab, dass es in der Wahrnehmung der Meisten in der Bevölkerung nicht nur vorteilhaft ist, sich an die Normen zu halten, sondern sie auch den Eindruck haben, dass den Strafgesetznormen entsprechendes Verhalten, moralisch positiv ausgezeichnet ist und von der Mehrheit einer Gesellschaft gezeigt wird.

Und hier kommen die Rollenmodelle wieder ins Spiel. Da Abgeordnete des Deutschen Bundestages gewählte Vertreter eines demokratischen Regierungssystems sind, das wiederum auf Rechtsstaatlichkeit basiert, und somit auf der Einhaltung z.B. der Normen, die im Strafgesetzbuch festgehalten sind, kommt ihnen vor allen anderen Bürgern die Funktion eines Rollenmodells zu. Sie haben 100% normenkonform zu sein, dürfen nicht einmal in den Ruch kommen, sich nicht normenkonform zu verhalten. Denn kommen sie in den Ruch, sich nicht normenkonform zu verhalten, dann steht die Legitimität der Rechtsstaatlichkeit, der Akzeptanz von Rechtsnormen und mit ihr die Legitimität des politischen Systems auf dem Spiel.

Weil dem so ist, ist es nicht zu tolerieren, dass verurteilte Straftäter im Bundestags sitzen, und es ist nicht zu tolerieren, dass Abgeordnete, gegen die ein Strafverfahren eröffnet wurde, weiterhin ihr Mandat ausüben. Zumindest müssten sie es bis zum Abschluss des Strafverfahrens ruhen lassen.

Angesichts der Menge an Humankapital, die im Deutschen Bundestag versammelt ist und angesichts der Äußerungen, die aus dem Bundestag zu hören sind, ist es schon schwer genug, den Glauben an das demokratische System Deutschlands zu behalten. Wird dieser Glaubensversuch noch durch Straftäter im Bundestag belastet, dann kann man nicht anders als vom Glauben abfallen.

Weitere verurteilte und vorbestrafte Politiker in Deutschland

Hier ein kleiner Auszug
von bekannten Verbrechern und Politiker des deutsches Regimes:

  • Otto Graf Lambsdorf (FDP) – Ein verurteilter Verbrecher wg. Steuerhinterziehung
  • Andreas Zwickl (CDU) – Drogenkurier – Verhaftet 2009
  • Dieter Althaus (CDU): Verurteilter Verbrecher wg. fahrlässiger Tötung
  • In Östzerreich verurteilt! Lt. Justizministerium des deutschen Regimes gilt er auch in Deutschland als vorbestraft!
  • Hans-Christian Ströbele (GRÜNE): Verurteilt wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung (RAF).
  • Walter Döring (FDP): Verurteilt wegen Falschaussage
  • Reinhard Klimmt (SPD): Verurteilt wegen Beihilfe zur Untreue
  • Corinna Werwigk-Hertneck (FDP): Verurteilt wegen Verrat von Dienstgeheimnissen
  • Peter von der Born (NPD): Vorbestraft wegen mehrfacher Körperverletzung
  • Heino Förster (NPD): Vorbstraft wegen versuchten Mordes
  • Helga Lopez (SPD): Verurteilt wegen Steuerhinterziehung
  • Kai Schürholt (CDU): Verurteilt wegen Titelmißbrauch
  • Klaus Landowsky (CDU): Verurteilt wegen Untreue
  • Matthias Wissmann (CDU): Vorbestraft wegen steuerrechtswidrige Wahlkampffinanzierung
  • Otto Wiesheu (CDU): Vorbestraft wegen fahrlässiger Tötung.
  • Thomes Pietzsch (CDU): Vorbestraft wegen Erwerb und Besitz kinderpornographischen Schriften
  • Wie ein Landessprecher mitteilte, habe das keine Auswirkung auf seine Pensionsansprüche aus seiner Tätigkeit im Landtag

Tipp:
Suchen Sie einmal in Google nach „vorbestrafte Politiker“ oder „verurteilt SPD CDU“

Vorstrafen beim Bundesverdienstkreuz kein Problem

Das Vorstrafen bei der Vergabe des Bundesverdienstkreuz kein Problem darstellt, zeigt diese Auflistung (kein Anspruch auf Vollständigkeit):

  • Harry Fuß (SPD): Beihilfe zur Untreue im Kölner Müllskandal – 3 Jahre Gefängnis
  • Klaus Heugel (SPD-Kommunalpolitiker): verurteilt wegen besonders schweren Fall von Bestechlichkeit – 1 Jahr, 9 Monate Bewährungstrafe
  • Norbert Rüther (SPD-Kommunalpolitiker): Abgeordnetenbestechung und Beihilfe zur Bestechlichkeit – 1 Jahr, 6 Monate Bewährung
  • Otto Graf Lambsdorf (FDP, Bundesverdienstkreuzes (Großkreuz)): 1987 im Zusammenhang mit der Flick-Affäre wegen Steuerhinterziehung zu einer Geldstrafe verurteilt
  • Otto Wiesheu (CSU, Bundesverdienstkreuz, Bayerischer Verdienstorden): vorbestraft wegen fahrlässiger Tötung (1983 verursachte er unter Alkoholeinfluss (1,75 Promille) einen schweren Verkehrsunfall, bei dem er eine Person tötete und eine weitere schwer verletzte) 12 Monate Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt, Geldstrafe von 20.000 DM; von einer erfolgreichen Therapie ist nichts bekannt – es folgte die Fortsetzung seiner politische Karriere
  • Thomes Pietzsch (CDU): vorbestraft wegen dem Erwerb und Besitz kinderpornographischen Schriften – Strafe: 100 Tagessätze zu 50 Euro
  • Walter Döring (FDP, ehem. Wirtschaftsminister v. Baden-Württemberg, Bundesverdienstkreuz am Bande): verurteilt wegen Falschaussage
  • Klaus-Rüdiger Landowsky (CDU, Bundesverdienstkreuz 1987 und 1992): verurteilt zu Haftstrafen auf Bewährung, wegen Untreue bei der Kreditvergabe an den Immobilienkonzern Aubis
  • Helga Lopez (SPD): rechtskräftig wegen Steuerhinterziehung verurteilt, gilt aber im Sinne des Gesetzes als nicht vorbestraft, da das Strafmaß nicht mehr als 90 Tagessätze betrug.
  • Reinhard Klimmt (SPD, bis 1999 Ministerpräsident des Saarlandes, bis 2000 BRD-Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswese): verurteilt wegen Beihilfe zur Untreue – Strafbefehl in Höhe von 90 Tagessätzen zu 300 Mark
  • Michel Friedman (ehem. Mitglied im CDU-Bundesvorstand, Vize-Präsident des Zentralrats der Juden, Bundesverdienstkreuz I. Klasse): verurteilt zu 17.400 Euro Geldstrafe wegen Kokainbesitz
  • Karl Wienand (ehem. Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD): verurteilt zu insgesamt 102.000 DM Geldstrafe wegen Steuerhinterziehung; Verurteilung zu einer Bewährungsstrafe wegen Autofahrens unter Alkoholeinfluß; weitere Straftaten unter Skandale
  • Manfred Kanther (ehem. BRD-Innenminister CDU): wegen Untreue zu 1 1/2 Jahren Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe in Höhe von 300 Tagessätzen zu 170 Euro verurteilt
  • Günther Krause (CDU): wegen Untreue, Betrug und Steuerhinterziehung zu einer Haftstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten verurteilt (2004 teilweise eingestellt, erneut verhandelt und 2007 zu einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten auf Bewährung verurteilt
  • Hans Wallner (ehem. Landtagsabgeordneter der CSU): verurteilt zu 1 Jahr Haft auf Bewährung wegen Telefonsex auf Staatskosten (Schaden für den Steuerzahler knapp 27.000 Mark); vorbestraft wegen Beleidigung und falscher eidesstattlichen Erklärung
  • Andreas Zwickel (Kommunalpolitiker CDU): verhaftet wegen Drogen-Kurierfahrten in die Niederlande; verurteilt zu zwei Jahren Gefängnis auf Bewährung
  • Ingolf Deubel (ehem. Finanzminister von Rheinland-Pfalz, SPD): In 14 Fällen der Untreue verurteilt (Landgericht Koblenz)


UND DAS IST NUR DIE SPITZE DES EISBERGS


Das Bernsteinzimmer

Das Bernsteinzimmer wurde leider noch nicht gefunden, die Pässe von 80% der "Flüchtlinge" leider auch nicht.
Auch suchen seit Merkels Einladung immer mehr Deutsche vergeblich nach ihren Smartphones, nachdem sie sich in der Nähe großer Menschenansammlungen aufhielten.

Um auszugleichen das immer weniger (ge)funden wird, wird dafür nun immer mehr (er)funden, 50.000, 100.000, 150.000, 10 Kisten verschollenes Nazigold, der verlorene Verstand von Angela Merkel, wer bietet mehr?



Geil wie aus 50.000 erst 100.000 und dann 150.000 werden
#Erwischt



#Asylindustrie, #Pro-Asyl-Propaganda, #Abmerkeln, #Berufslügner, #Flüchtlinge, #Lügen, #Lügenpresse, 

Abmerkeln


Merkel
ist eine große Gefahr für Europa und die Welt!
Sie spaltet ganze Nationen in Gut und Böse!
Sie schürt im eigenen Land Hass und Gewalt!




EU-Umvolkungszone

via Tanja Festerling

So sieht's aus, wenn man von außen in den Schengenraum will, hier fängt die EU-Umvolkungszone, das diktatorische Merkel-Schulz-Juncker-Kalifat an. 

Die Antifa hat auf dem Schild ihren "Deutschland-du-mieses-Stück-Scheisse" Aufkleber hinterlassen, den wir mit FORTRESS EUROPE Stickern unschädlich machen mussten.

Andere Länder zeigen den Versagern der deutschen Politik, wie Grenzen zu sichern sind, mit einfachsten Mitteln: 
Fünf Rollen Natodraht, ein hoher Zaun, bewaffnetes Grenzschutzpersonal und penible Einlasskontrollen mit Fahrzeugdurchsuchung.

Im Niemandsland sind Mini-Slums zu sehen - ein erpresserischer Beharrungswettbewerb?


Bilder aus Belgrad:

Der Wille Allahs

Den Islam auch ohne Moschee verstehen:
"Das ist die Wahrheit"
  • "Wenn ich dich jetzt umbringe, dann hab ich dich nicht umgebracht, sondern es ist der Wille Allahs"
  • "Warte bis der Engel des Todes kommt"
  • "Du wirst in der Hölle brennen"
  • "Jesus Christus war ein Moslem"
  • "Allah soll euch bestrafen"
  • "Ihr lächerlichen Menschen geht arbeiten" ...

Hört genau zu und teilt es so oft wie möglich!




Man kann erkennen wie krank die Muslime wirklich sind.
Wenn nicht bald einer was unternimmt ist die Welt nur noch von Vollpfosten und Steinzeitmenschen besiedelt.



#Die Hirntoten, #Fanatiker, #Muslimischer Tumor, #Steinzeitmenschen




Fachkräfte









Und wenn man was sagt?


Genderwahn

Zum Genderwahn der Grünen und Linken:


Für mich das Highlight dieses Monats, vielen Dank.

Ich habe mich lange nicht so gut amüsiert.
Gestatten Sie eine Zwischenfrage ?
Ich bin ja noch nicht mal mit der Begrüßung fertig.
Absoluter Knaller.


Und wenn sich Linke "Gutmenschen" unterhalten:
Dann wird es erst recht lächerlich



Als ob der Polizist hier nicht die absolute wahrheit sagt.

Hat der Vollpfosten sich mal die zahlen und Statistiken angesehen?
Wer greift immer die Polizei an? LINKE

19 Frauen verbrannt

Immer diese "Fachkräfte"

IS-Muslime verbrennen 19 Frauen, die keinen Geschlechtsverkehr mit ihnen haben wollten.

Und bislang kein Wort dazu in deutschen Medien


Heiko Maas

via Katja Schneidt

Lieber Herr Maas,
ich hatte gestern das "Vergnügen", Sie in der Talk Show "Anne Will" zu sehen und ich muss sagen, dass Ihre Arroganz ma(a)ßlos überzogen ist!

Hätte die Integration der hier lebenden Ausländer in den letzten Jahrzehnten auch nur Ansatzweise funktioniert, dann müssten die Menschen die in Deutschland friedlich leben möchten (völlig egal ob Deutsch oder Ausländer), jetzt auch keine Angst haben!
Sie hat aber nicht funktioniert und das ist auch kein Wunder.
Unsere Politiker haben die nach Deutschland kommenden Ausländer, völlig sich selbst überlassen und mit einer Seelenruhe dabei zugeschaut, wie sich hier immer mehr Parallelgesellschaften aufgebaut haben!
Ich selbst habe in dieser Parallelgesellschaft über vier Jahre gelebt.
Ich war dabei, wenn in irgendwelchen Wohnzimmern, kleine Kinder mit älteren Männern verheiratet wurden und ich war auch dabei, wenn ich diese Tatsachen den deutschen Behörden gemeldet habe und lediglich ein bedauendes "Da können wir nichts machen" zu hören bekommen habe.
Ich habe erlebt, wie sich Frauen und Mädchen gequält haben, die hier in unser freies Deutschland gekommen sind aber die Fesseln ihrer veralteten Traditionen tragen mussten, die eine Integration unmöglich gemacht haben!
Ich bin auch heute wieder dabei, wenn ich als Flüchtlingshelferin in Familien gehe, die mit der freien Kultur die in Deutschland herrscht, völlig überfordert sind und verzweifelt an den Werten festhalten, die sie seit ihrer Geburt kennen aber die mit unseren Werten, nicht vereinbar sind!
Sie Herr Maas behaupten, Deutschland bräuchte die Einwanderung und damit haben Sie sogar Recht. Traurig aber wahr! Da eine Familie in Deutschland nur noch dann finanziell über die Runden kommt, wenn beide Elterteile arbeiten gehen, haben wir einen drastischen Geburtenrückgang. Nicht jede Frau möchte ein Kind auf die Welt bringen, um es dann in einem Alter von ein paar Monaten, in fremde Hände zu geben, um wieder zum Familieneinkommen beitragen zu können!
Aber wie kommen Sie dazu, in Verbindung mit Flüchtlingen, von Einwanderung zu reden?
Flüchtlinge suchen für eine begrenzte Zeit Schutz in einem anderen Land, da es die Umstände in ihrem eigenen Land erfordern. Sind die Fluchtursachen beseitigt, gehen die Menschen zurück in ihr Land.

Sie reden da von Einwanderung, die Deutschland dringend braucht?
Wissen Sie was Deutschland dringend braucht? 
Fähige Politiker, die in Deutschland wieder die Basis schaffen, dass eine Frau in der Lage ist, Kinder zu bekommen, ohne dadurch zum Sozialfall zu werden, wenn sie nicht gleich wieder arbeiten geht!
Und hören Sie um Gottes Willen auf, sich ständig für das neue Integrationsgesetz, selbst auf die Schulter zu klopfen!

Sobald die Flüchtlinge aus den Erstaufnahmeeinrichtungen in einer Gemeinschaftsunterkunft oder in einer Privatwohnung untergebracht sind, sind sie völlig sich selbst überlassen. 
Und das zu einem Zeitpunkt, wo sie weder die deutsche Sprache sprechen oder auch nur Ansatzweise hier integriert sind!

Für 250 Asylsuchende, sind dann noch zwei bis drei Sozialarbeiter zuständig und das ist ein Witz!
Ohne uns Ehrenamtliche, wäre Ihre ganze Flüchtlingspolitik schon lange zusammengebrochen!

Hören Sie auch damit auf, die berechtigten Ängste der Menschen, in die Rassistenecke zu stopfen!
Die meisten Deutschen sind weltoffen, Tolerant und alles andere als Ausländerfeindlich aber sie sind eben auch nicht so blöd, wie Sie sie gerne hätten!



Gülle aus dem Mund

Wie oft und wie lange sollen wir uns denn nun noch rechtfertigen??

Ich werde mich niemals für etwas rechtfertigen oder entschuldigen, das ich nicht getan habe!!

Ich habe es satt, dass Diktatoren wie der geisteskranke ErdoWahn immerzu mit dem Finger auf "die bösen Deutschen" zeigen, während sie selbst genug Dreck vor der eigenen Türe zu kehren haben!

Wenn ErdoWahn sich untersuchen lassen würde, dann wäre er in 10 min. in die geschlossene eingeliefert!



"Erdogan fordert Rechenschaft über Holocaust
Die Wut beim türkischen Präsidenten Erdogan über die Armenien-Resolution des Bundestages lässt nicht nach. 
Nun forderte er Deutschland auf, Rechenschaft über den Holocaust und die Gräueltaten an den Herero abzulegen. 
Zuvor hatte er schon mit Sanktionen gedroht.(...)"




Deutschland (?) (!)

Deutschland heute ... 



Deutschland Morgen!




Die Zerstörerin

Österreichs Hochadel nennt Merkel
"Zerstörerin unseres Kontinents"

Offener Brief

Ein Vertreter des österreichischen Adelshauses Habsburg-Lothringen hat die Migrationspolitik von Kanzlerin Merkel scharf kritisiert. Sie zerstöre den Frieden und die Identität Europas., Der Brief an Frau Merkel attestiert eine „katastrophale Politik“ und erklärt im letzten Satz, dass „immer mehr Menschen aus der christlichen Mitte“ sich in kleineren und größeren Gruppen zusammenfinden werden und die Kanzlerin und deren Politik „zum Einsturz bringen werden“.

Der Brief beklagt eine Zerstörung der europäischen Identität, die Destabilisierung verschiedener Staaten. Merkel islamisiere „ganz Europa“ und das „ohne Rücksicht auf die Interessen und den Willen der Bevölkerung“., Wer gibt Ihnen das Recht, Deutschland in ein Land der Unsicherheit mit brennenden Flüchtlingsheimen, Vergewaltigungen und ansteigender Ausländerkriminalität zu verwandeln?

Wer gibt Ihnen das Recht, Frau Merkel, auch die angrenzenden Länder Österreich, Kroatien, Slowenien, Südtirol etc. durch Ihre Politik zu destabilisieren?

Mit welcher Berechtigung, Frau Merkel, kritisieren Sie, wie erst kürzlich mit Ministerpräsident Renzi in Rom, die österreichische Grenzpolitik, wenn Sie andererseits sich in Deutschland freuen, dass – nur durch diese Grenzpolitik (!) – weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen?, Wer gibt Ihnen das Recht, Frau Merkel, gemeinsam mit Herrn Schäuble, dafür verantwortlich zu sein Milliarden von Steuergeldern europäischer Bürger in Griechenland zu versenken, wobei gleichzeitig dieses Geld nicht den Menschen dort, sondern zu den deutschen und französischen Banken fließt, um deren Pleitepolitik zu sanieren?, Wie vereinbaren Sie, Frau Merkel, mit Ihrem eigenartigen Verständnis von Demokratie, ausgerechnet den undemokratischen Polizeistaat Türkei zu unterstützen, nur weil Ihre verfehlte Flüchtlingspolitik Sie nunmehr zwingt sich von Erdogan erpressen zu lassen?

Mit welcher Berechtigung, Frau Merkel, vereinbaren Sie mit der Türkei eine Visa-Politik, die zusätzlich zu den Immigranten hunderttausende von Türken nach Europa bringt, wenn sie denn überhaupt funktioniert, was zunehmend weniger wahrscheinlich ist?

Wer sind Sie eigentlich, dass Sie sich erlauben ganz Europa zu islamisieren, ohne Rücksicht auf die Interessen und den Willen der Bevölkerung?

Wer gibt Ihnen das Recht TTIP zu unterstützen, das Europa immer mehr in die Hand der amerikanischen Großindustrie und -finanz bringt?,
Nehmen Sie zur Kenntnis, Frau Merkel, dass immer mehr Menschen aus der christlichen Mitte, weder Nationalisten, noch ewig Gestrige, sondern Menschen, die an die Zukunft Europas, aber nicht an Ihre Zukunft glauben, sich in kleineren und größeren Gruppen zusammenfinden, die letztendlich Sie und Ihre katastrophale Politik zum Einsturz bringen werden!“,








Islam (ein)Bildung

Islam an deutschen Schulen.

alternativ, wenn YouTube mal wieder willkürlich löscht:



Die Abstammung

Einfach mal drüber nachdenken.

alternativ, wenn YouTube mal wieder löscht:



via Sabine Müller
Die Bearbeiter, die meinen, dass sie die Abstammung nach RuStAG nicht ans BVA weiterleiten müssten....
doch, MÜSSEN sie!

Lest die Links selbst nach und macht euch Notizen dazu!

- Allg. Verwaltungsvorschriften zum Staatsangehörigkeitsrecht 1.2
http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund…

- Artikel 11 Europäisches Übereinkommen über die Staatsangehörigkeit
https://rm.coe.int/CoERMPublicCommonSea…/DisplayDCTMContent…

- § 336 StGB (Unterlassen der Diensthandlung)
https://dejure.org/gesetze/StGB/336.html

- § 36 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit Beamtenstatusgesetz - BeamtStG
http://www.gesetze-im-internet.de/beamtstg/__36.html

- § 839 Haftung bei Amtspflichtverletzung BGB
https://dejure.org/gesetze/BGB/839.html

- § 832 BGB Schadenersatzpflicht
https://dejure.org/gesetze/BGB/823.html

- Merkblatt vom BVA zu "Anlage V" Punkt 4
http://www.bva.bund.de/…/Merkblatt_Feststellung_November201…




Integration gescheitert




  • Hetze an Deutschen Schulen. 
  • Christenverfolgung in Deutschland. 
  • Integration fehlgeschlagen. 
.... so könnte man das nennen.

Die Wahrheit ist:
Gib einem Muslimen den kleinen Finger so nimmt er die ganze Hand. (Das ganze Land)

In diesem Video behautet ein Muslim ganz dreist, das die Deutschen in Deutschland nicht zu deren Gesellschaft gehören.

Und die Gutmenschen schauen wie immer weg.

 alternativ, falls YouTube mal wieder löscht:


 alternativ, falls YouTube mal wieder löscht: