Denken im EU-Parlament

Ist Denken im EU-Parlament nicht erwünscht

Béla Kovács, unabhängiger ungarischer EU-Abgeordneter, sagt 2013 bei einem Treffen an der Moskauer Staatsuniversität aus, dass die ungefähr 740 fraktionsgebundenen (von insgesamt 766) Abgeordneten 

der EU in Wirklichkeit nichts anderes als ein mechanischer Apparat oder eine Maschine sind,
die im EU-Parlament beinahe automatisch abstimmen. 

Ich werde Ihnen ehrlich sagen, dass man Denken und Nachdenken im EU-Parlament nicht braucht. 

Die Kriterien für einen Abgeordneten, ein bestimmtes Wissen vorzuweisen und Interessen der Wähler zu vertreten, gelten im EU-Parlament nicht. 

Ein EU-Abgeordneter zu sein, sage ich mal vorsichtig, ist eine sehr leichte Aufgabe und sehr lukrativ. 

Von ihm wird nur verlangt, vor allem von denen, die Mitglieder einer Fraktion sind, dass sie in Plenumssitzungen nach der sogenannten Stimmliste abstimmen, welche sie vor der Abstimmung erhalten. 

Der Abgeordnete braucht seinen Verstand dazu nicht, sondern muss nur nach dieser vorgegebenen Stimmliste den Knopf drücken. 

Nachdem die Abstimmung stattgefunden hat, prüft das Sekretariat die einzelnen Abgeordneten, ob sie genau nach der Stimmliste abgestimmt haben. 

Wenn nicht, müssen sie eine Geldstrafe bezahlen. 

Die Fraktionschefs entscheiden von oben her, was überhaupt thematisiert wird. 

Die Abgeordneten selber fragen nicht nach, denken nicht selbstständig, sind passiv und lieben das Geld, so wörtlich Herr Kovács.

FRAGEN?