Westen sucht nach Anlass zu Druckausübung auf Russland
Nach den Angaben der Zeitung „The Sunday Times“ werden derartige Pläne in der nächsten Woche ein Erörterungsgegenstand beim Verteidigungsministertreffen der Allianz sein.
Im Nato-Hauptquartier erklärt man schon jetzt, die mit Moskau unterzeichnete „Grundakte über Zusammenarbeit“ habe ihre Kraft eingebüßt.
Die Nato und Russland unterzeichneten die sogenannte „Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit“ im Jahr 1997.
Die Nato und Russland unterzeichneten die sogenannte „Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit“ im Jahr 1997.
Brüssel und Moskau waren übereingekommen, dass die westlichen Staaten keine bedeutenden militärischen Kräfte östlich der Elbe stationieren werden.
Nun aber erklären die Nato-Funktionäre, diese Grundakte sei in Kraft gewesen, solange die Lage die frühere gewesen sei und beide Seiten deren Bedingungen eingehalten hätten.
Doch seitdem Russland, wie man in der Nato sagt, die Krim „annektiert“ hat, habe sich alles verändert.
Nur hatte sich die Lage nicht erst in diesem März verändert, als sich die Bürger der Krim bei einem Referendum für die Eingliederung ihrer Republik in den Bestand Russlands ausgesprochen hatten.
Nur hatte sich die Lage nicht erst in diesem März verändert, als sich die Bürger der Krim bei einem Referendum für die Eingliederung ihrer Republik in den Bestand Russlands ausgesprochen hatten.
Schon in den 1990er Jahren, nach dem Zerfall der Sowjetunion, stand die Frage, ob die Existenz der Nordatlantik-Allianz einen Sinn hat, da die Organisation des Warschauer Vertrags mit dem Zerfall der Sowjetunion ihre Existenz eingestellt hatte. Brüssel versprach damals hoch und heilig, den Einfluss der Allianz nicht gen Osten auszudehnen.
Doch innerhalb weniger Jahre seien fast alle Staaten des ehemaligen sozialistischen Lagers in die Nato aufgenommen worden, bemerkt der stellvertretende Direktor des USA-und-Kanada-Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften, Pawel Solotarjow.
„Damals wurde klar, dass sich diese Organisation wohl kaum selbst auflösen wird, ist sie doch das Hauptinstrument des Einflusses der Vereinigten Staaten in Europa. Russland meinte, da wir keine Gegner mehr seien, könne man zu einer Annäherung schreiten. Ungeachtet seiner Rhetorik, dass eine Zusammenarbeit notwendig sei, nutzte der Westen die Nato in seiner Realpolitik zur Ausdehnung seiner Einflusssphäre nach Osten.“
Der Experte meint, die Nordatlantikallianz habe es sich zu ihrer Hauptaufgabe gemacht, Russland aus dem postsowjetischen Raum zu verdrängen.
Der Experte des Instituts für die Länder der GUS, Valeri Jewsejew, sagt Folgendes:
„Gegenwärtig sind die Beziehungen zwischen Russland und der Nordatlantik-Allianz außerordentlich schwer. Die Länder der Nato verstärken ihre Präsenz nahe der Grenzen der Russischen Föderation. Russland muss das beunruhigen. Und von diesem Standpunkt aus muss man unter Berücksichtigung der äußerst ernsthaften Zuspitzung in den Be-ziehungen zwischen Moskau und Brüssel bezüglich der Ukraine-Krise mehrere Schritte zur Milderung der Spannung unternehmen. Von russischer Seite her wurde ein solcher Schritt getan. Er ist mit dem Abzug der russischen Truppen von der ukrainischen Grenze verbunden.“
Der Experte meint, das Hauptziel einer Stationierung von Nato-Truppen an den Grenzen zu Russland sei der Wunsch, die eigene Existenz zu rechtfertigen. Zu diesem Zweck wird ein äußerer Feind gebraucht. Und den fand man in Gestalt Moskaus. Nur auf diese Weise kann Washington seinen Bündnispartnern die Notwendigkeit der Nordatlantik-Allianz beweisen.
Das zu beweisen, wird aber immer schwieriger. Zum Beispiel weigert sich Berlin, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, wie es Brüssel fordert. Der deutsche Bundesfinanz-minister Wolfgang Schäuble tritt gegen eine Aufstockung des Militärhaushalts Deutschlands als Reaktion auf die Ukraine-Krise ein. Er sagte, in der gegebenen Situation wäre ein solcher Schritt keine sehr weise Politik. Außerdem sprach sich der Minister gegen eine Stationierung von Nato-Truppen in den osteuropäischen Staaten aus. Schäuble ist überzeugt, dass Derartiges die Situation nur zuspitzen würde.
Der russische Präsident Wladimir Putin erinnerte die westlichen Partner daran, dass Russland und die Nato tatsächlich fruchtbar zusammenarbeiten könnten. Er sagte, gemeinsame Bemühungen seien gefragt – so hinsichtlich der allgemeinen Sicherheit, des Schutzes vor dem Terrorismus, des Kampfes gegen den Drogenschmuggel. Um all diese Probleme zu meistern, sind konsolidierte Bemühungen erforderlich. Aber nicht um zu beweisen, wer der Hausherr in der Welt sei, wie es die Nordatlantik-Allianz tut.
Westen sucht nach Anlass zu Druckausübung auf Russland
Der Westen bemüht sich laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow verstärkt um die Suche nach einem Anlass, um den Druck auf Russland aufrechtzuerhalten.
„Erstens sind aber all diese Anlässe lächerlich und unbegründet. Zweitens haben Versuche einer Druckausübung auf Russland noch nie ein Ergebnis gezeitigt“, sagte Lawrow am Dienstag. Russland sei an einer Beilegung der Ukraine-Krise sowie an einer Zusammenarbeit mit all denjenigen interessiert, die das Gleiche wollen. Dabei müssten die Interessen des Volkes in der ganzen Ukraine, darunter auch die gesetzlichen Forderungen des Südostens, berücksichtigt werden, betonte der Minister. „Darüber haben wir gesprochen und werden es auch weiter tun.“
Quellen: Ria Novosti/Stimme Russlands vom 27.05.2014
„Damals wurde klar, dass sich diese Organisation wohl kaum selbst auflösen wird, ist sie doch das Hauptinstrument des Einflusses der Vereinigten Staaten in Europa. Russland meinte, da wir keine Gegner mehr seien, könne man zu einer Annäherung schreiten. Ungeachtet seiner Rhetorik, dass eine Zusammenarbeit notwendig sei, nutzte der Westen die Nato in seiner Realpolitik zur Ausdehnung seiner Einflusssphäre nach Osten.“
Der Experte meint, die Nordatlantikallianz habe es sich zu ihrer Hauptaufgabe gemacht, Russland aus dem postsowjetischen Raum zu verdrängen.
Der Experte des Instituts für die Länder der GUS, Valeri Jewsejew, sagt Folgendes:
„Gegenwärtig sind die Beziehungen zwischen Russland und der Nordatlantik-Allianz außerordentlich schwer. Die Länder der Nato verstärken ihre Präsenz nahe der Grenzen der Russischen Föderation. Russland muss das beunruhigen. Und von diesem Standpunkt aus muss man unter Berücksichtigung der äußerst ernsthaften Zuspitzung in den Be-ziehungen zwischen Moskau und Brüssel bezüglich der Ukraine-Krise mehrere Schritte zur Milderung der Spannung unternehmen. Von russischer Seite her wurde ein solcher Schritt getan. Er ist mit dem Abzug der russischen Truppen von der ukrainischen Grenze verbunden.“
Der Experte meint, das Hauptziel einer Stationierung von Nato-Truppen an den Grenzen zu Russland sei der Wunsch, die eigene Existenz zu rechtfertigen. Zu diesem Zweck wird ein äußerer Feind gebraucht. Und den fand man in Gestalt Moskaus. Nur auf diese Weise kann Washington seinen Bündnispartnern die Notwendigkeit der Nordatlantik-Allianz beweisen.
Das zu beweisen, wird aber immer schwieriger. Zum Beispiel weigert sich Berlin, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, wie es Brüssel fordert. Der deutsche Bundesfinanz-minister Wolfgang Schäuble tritt gegen eine Aufstockung des Militärhaushalts Deutschlands als Reaktion auf die Ukraine-Krise ein. Er sagte, in der gegebenen Situation wäre ein solcher Schritt keine sehr weise Politik. Außerdem sprach sich der Minister gegen eine Stationierung von Nato-Truppen in den osteuropäischen Staaten aus. Schäuble ist überzeugt, dass Derartiges die Situation nur zuspitzen würde.
Der russische Präsident Wladimir Putin erinnerte die westlichen Partner daran, dass Russland und die Nato tatsächlich fruchtbar zusammenarbeiten könnten. Er sagte, gemeinsame Bemühungen seien gefragt – so hinsichtlich der allgemeinen Sicherheit, des Schutzes vor dem Terrorismus, des Kampfes gegen den Drogenschmuggel. Um all diese Probleme zu meistern, sind konsolidierte Bemühungen erforderlich. Aber nicht um zu beweisen, wer der Hausherr in der Welt sei, wie es die Nordatlantik-Allianz tut.
Westen sucht nach Anlass zu Druckausübung auf Russland
Der Westen bemüht sich laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow verstärkt um die Suche nach einem Anlass, um den Druck auf Russland aufrechtzuerhalten.
„Erstens sind aber all diese Anlässe lächerlich und unbegründet. Zweitens haben Versuche einer Druckausübung auf Russland noch nie ein Ergebnis gezeitigt“, sagte Lawrow am Dienstag. Russland sei an einer Beilegung der Ukraine-Krise sowie an einer Zusammenarbeit mit all denjenigen interessiert, die das Gleiche wollen. Dabei müssten die Interessen des Volkes in der ganzen Ukraine, darunter auch die gesetzlichen Forderungen des Südostens, berücksichtigt werden, betonte der Minister. „Darüber haben wir gesprochen und werden es auch weiter tun.“
Quellen: Ria Novosti/Stimme Russlands vom 27.05.2014
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