Stasi Maas


Zensiert die 
„Internet-Stasi“ von Maas (SPD) bereits die Netzwerke?

Am Wochenende tauchte bei „Facebook“ ein Foto vom Solinger Karnevalsumzug auf, bei dem ein Umzugswagen als U-Boot zu sehen ist. Das U-Boot trägt die Aufschrift: „Sie sollten kämpfen für ihr Land anstatt zu grapschen mit der Hand“. Dieses Foto wurde hundertfach geteilt, bis es mit einem Mal gelöscht wurde. Mehrere Nutzer beschwerten sich darüber.

Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Carsten Hütter:
„Über Geschmack kann man immer streiten. 
Fest steht aber, dass diese Aufschrift nicht den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. 
Satire darf alles, ja muss in einer freien Gesellschaft alles dürfen, sonst ist es keine freie Gesellschaft mehr. 
Justizminister und Internt-Stasi-Chef Maas ist die freie Meinungsäußerung in sozialen Netzwerken bereits seit Längerem ein Dorn im Auge. 
Er hat angekündigt, Überwacher zu beschäftigen, die so genannte ‚Hass-Postings‘ melden und entfernen. 
Das erinnert mich stark an die Machenschaften in der DDR. 
Maas hat eben viel von seiner Chefin gelernt. Sie weiß ja wie das geht.
Maas hat nun, so scheint es zumindest, eine Art Internet-Stasi erschaffen, die unliebsame Meinungen zensiert. 
Facebook macht dieses Spiel offenbar mit. 
Diese Entwicklung macht mir Angst. 
Es zeigen sich erste Symptome einer totalitären Diktatur. 

Die #AfD tritt für Meinungsfreiheit auf allen Ebenen ein. Was nicht durch den Gesetzgeber verboten wurde, muss daher erlaubt bleiben!“