Rechtsstaat

Identität und Rechtsstaat

von Freddy Kühne

Deutschland ist ein Rechtsstaat. Und wenn der Autofahrer die rote Ampel überfährt, wird es teuer. Wenn ein abgelehnter Asylbewerber gesetzeswidrig nicht abgeschoben wird, wird es ebenfalls teuer. Dann allerdings wird das Gesetz durch die Regierung gebrochen – auf Kosten der Städte und Gemeinden, die für die Unterkunft und Verpflegung zahlen müssen – und momentan reihenweise in Zahlungsnot und vor der Pleite stehen, sogar Schwimmbäder, Waldschulen und Gärten sind von Schließungen bedroht. 

Aber die Bundesländer gönnen sich den Luxus, die Abschiebungen nicht zu vollziehen – und damit das Gesetz zu unterlaufen.
Inzwischen wissen dies die Schleuserbanden – und empfehlen allen, nach Deutschland zu reisen. Italien spielt das Spiel auch noch mit – und erfasst die Flüchtlinge erst gar nicht, sondern setzt sie direkt in den Zug nach Norden. … 

Das nenne ich wahrhafte europäische Solidarität…. der normal arbeitende Mensch, der sich krumm schuftet und auch noch Steuern und Abgaben für die Allgemeinheit zahlt, entwickelt immer weniger Verständnis für eine politische Elite, die sich derart der Realität im eigenen Land verweigert und Politik nicht mehr zum Wohle des eigenen Volkes macht. Diese Elite identifiziert sich noch nicht mal mehr mit dem eigenen Volk – es scheint ihnen überhaupt peinlich zu sein, Deutsch zu sein und Patriotismus kennen sie nicht:

Land ohne Patriotismus

Als Frau Merkel beim letzten Mal wiedergewählt worden ist – zur Kanzlerin – da feierte die CDU ausgelassen… und irgendwer drückte ihr ein kleines Deutschlandfähnlein in die Hand…. und sie hatte nichts Besseres zu tun, als die Fahne sofort wieder loszuwerden. 

Solch kleine Begebenheiten lassen deutlich werden, wie sehr sich unsere vermeintliche Elite von einem z.B. den Briten, Franzosen oder Italienern selbstverständlichen Patriotismus entfernt hat, bzw. sich diesem noch nie angenähert hat. 

Ein Land ohne Patriotismus, ohne Selbstbewusstsein, ohne eigenes Geschichtsbewusstsein und Traditionsbewusstsein, hat aber keine Zukunft – da es selbst keine Orientierung und keinen Halt hat – keine gemeinsamen Werte besitzt, die den Maßstab für zukünftiges Handeln geben können. 

Hinzu kommt, dass die Sozialdemokraten das Soziale verraten haben und Christdemokraten den Konservatismus und das C inzwischen immer stärker verleugnen. 

Sie bieten dem Menschen und Bürger keine Identität mehr. 

Doch Identität ist der Anker der Seele eines jeden Menschen, einer jeden Familie, Gruppe und Nation.

Tradition unserer Vorfahren

Daher möchte ich Ihnen zurufen: Völker Europas, Menschen und Bürger Deutschlands, haltet Ausschau in die Vergangenheit eurer Vorfahren, in die identitätsstiftende Kultur und Tradition eurer Vorfahren: diese Wurzeln liegen in der Aufklärung und im Christentum. Wer seine Wurzeln leugnet, der hat keinen Halt in der Zukunft – so wie eine Pflanze ohne Wurzel oder ohne tiefe Wurzeln beim nächsten Sturm ausgerissen wird – so droht Europa beim nächsten Sturm – sei dieser wirtschaftlicher oder ideologischer Natur – entwurzelt zu werden.

Das prägende Christentum

Das Christentum prägt nun mehr als 2000 Jahre den Kulturraum Europas.

Das Christentum hat Forschung, Wissenschaft, Industrialisierung, die Entstehung der Universitäten – dessen Vorläufer die Klöster waren – die Entstehung der Natur- und Geisteswissenschaften begünstigt und gefördert. 

Der heutige gesellschaftspolitische und technologische Standard wurde von den Völkern Europas und den Europäern in Übersee maßgeblich erarbeitet. Trotz vieler Fehler und Irrtümer haben die christlichen Völker Europas immer wieder die Kraft zum Aufstieg, zur Korrektur und zur Zusammenarbeit gefunden. Diese Einheit in Vielfalt gilt es zu erhalten und zu fördern – nicht durch einen zentralisierten und überbürokratisierten Bundesstaat Europas. Sondern durch die Kooperation der souveränen und selbstverantwortlichen Vaterländer Europas: diese können in Eigenregie und Eigenverantwortung ihre Probleme auf eigene kulturell eingeübte Verhaltensweisen flexibel lösen.

Bedrohungen von aussen

Bedrohungen von aussen jedoch müssen die Völker Europas gemeinsam bestehen. 

Bedrohungen durch Terrorgruppen die sich aus Ideologien außereuropäischer Kulturkreise speisen und die Freiheit der Völker Europas gefährden, genießen keinen Minderheiten- und Toleranzschutz. Gruppen, die die Toleranz und Menschenrechte mit Füßen treten und selbst Minderheiten verfolgen und töten, haben kein Anrecht auf den Schutz der Zivilisation. 

Um es mit einem Bild des Mittelalters zu erklären: 

Der in die Burg (Festung) einge-bürg-erte Mensch hatte sich an die Regeln der Burgherren zu halten, um vom Schutz der Burg zu profitieren. 

Stellte er sich gegen die Regeln des Burgherrn, wurde er aus der Burg – zum Schutze aller Bürg-er – ausgewiesen. 

Manche solcher entbürgerter Menschen wurden gebrandmarkt oder bekamen einen Ohrring bzw. ein Pfriem ins Ohr – damit die Herren der nächsten Stadt oder Burg sie direkt als Scharlatane erkennen und enttarnen konnten.

Politikaufgabe: Schutz der Bürger

Solchen Schutz verdienen die Bürger der Zivilisation Europas heute ebenfalls. 

Eine falsche Toleranz gegenüber Intoleranten gefährdet schlicht und ergreifend die Sicherheit aller friedlichen Bürger. 

Und Politik ist vom Bürger delegiert, um den Bürger zu schützen. 

Tut dies die Politik nicht, hat der Bürger in einer Demokratie das Recht darauf, diese Politiker abzuwählen.

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