Kriegstreiber

US-Präsident Barack Obama ist nach Europa gekommen, um seine dortigen Verbündeten vor einer milderen Haltung gegenüber Russland zu warnen.




Während der ganzen Ukraine-Krise behaupteten die USA, Russland werde bald militärisch eingreifen oder habe bereits damit begonnen.
Unter verschiedenen Vorwänden mahnt die US-Regierung zu neuen Restriktionen gegen Moskau. Europa handelt allerdings möglichst zurückhaltend, denn schwere Sanktionen könnten die westliche Wirtschaft beeinträchtigen.

Mit ihren Sanktionsdrohungen ziehen die USA immer neue „rote Linien“ für Russland. Eine davon war die jüngste Präsidentenwahl in der Ukraine. Doch die Hoffnungen des Weißen Hauses darauf, dass sich Russland in die Angelegenheiten seines Anrainers einmischen kann, sind gescheitert. Jene Europäer, die mit Russland kooperieren wollen, atmeten erleichtert auf: Man muss keine neuen Sanktionen einführen.

Barack Obama, der seine Mitbürger von der Omnipotenz der USA überzeugen will, reist nun nach Europa. Er will beweisen, dass Amerikas Kurs der einzig richtige sei. Der Ukraine- und Weißrussland-Experte Bogdan Bespalko von der Universität Moskau sagt, Obamas Europa-Besuch ziele vor allem darauf ab, eine mildere Haltung der EU gegenüber Russland zu verhindern:

„Wenn Russland nicht auf Provokationen und Herausforderungen eingeht, die eigens dafür geschaffen werden, sind seine Beziehungen mit der EU ziemlich freundlich und gegenseitig nutzbringend. Das ist den USA nicht recht. Für sie ist Chaos in der Ukraine ein Instrument, um solche Zusammenarbeit zu ruinieren. Deshalb will Obama eine härtere EU-Haltung zu Russland herbeiführen. Für diese Zwecke trifft er Poroschenko und setzt europäische Politiker unter Druck. Obama will die EU dazu zwingen, der Ukraine mehr finanziell zu helfen und sie von Russland loszureißen.“

Das „Wall Street Journal“ zitierte einen US-Regierungsbeamten mit den Worten, die Welt dürfe sich nicht entspannen, obwohl die Präsidentenwahl in der Ukraine gelaufen sei. Alexej Panin, Vizechef der russischen Beratungsfirma Centre for Political Information, kommentiert:

„Barack Obama wird offensichtlich die Politik fortsetzen, die die USA seit einigen Monaten betreiben. Es ist allerdings nicht auszuschließen, dass der zunehmende Druck die Partner der USA nur irritieren wird. Sie beginnen inzwischen zu begreifen, dass die USA in diesem Fall nicht der beste Ratgeber sind. Denn hinter Europas Interessen, die angeblich wahrgenommen werden, stecken vor allem die Interessen der USA.“

Obamas Treffen mit dem ukrainischen Wahlsieger Pjotr Poroschenko bringt kaum sensationelle Ergebnisse. In Washington kennt man ihn längst und braucht laut Experten nur einen Uhrvergleich. Wie das Weiße Haus mitteilte, beinhaltet das geplante Gespräch eine Stabilisierung der Wirtschaft, einen Abbau der Spannungen sowie Bemühungen um einen Dialog und eine Einheit des Landes. Doch diese abstrakten Erklärungen bleiben wahrscheinlich wie immer nichts als Rhetorik.

Quelle: German.ruvr.ru