Chronologie des Verrats

Die SPD, "SAP"eine Chronologie des Verrats

Die SPD hat kein exaktes Gründungsdatum. 
Sie selbst beruft sich auf die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) durch Ferdinand Lassalle, die am 23. Mai 1863 im Leipziger Pantheon stattfand. 
Der ADAV wurde von 1871 bis 1875 von Wilhelm Hasenclever geführt. 
Seit 1869 gab es die von August Bebel und Wilhelm Liebknecht in Eisenach gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP). Oftmals wird das Jahr 1875 als das eigentliche Konstituierungsdatum genannt, als am Ende des Vereinigungsparteitages vom 22. bis 27. Mai in Gotha sich der ADAV und die SDAP zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAP) zusammenschlossen.

Durch das Sozialistengesetz, die sozialistische und sozialdemokratische Organisationen im Jahr 1878 verbot, benannte sich die SAP in SPD um.

Der erste große Punkt, an dem die SPD ihre Wähler verriet, war die Novemberrevolution. 
Ich kann jedem nur empfehlen sich mit diesem Teil unserer Geschichte näher auseinander zu setzen, da in unseren Geschichtsbüchern wenig bis keine Wahrheit darüber geschrieben wird. 
Die zweiteilige Dokumentation über Karl Liebknecht “Solange Leben in mir ist” und “Trotz alledem” schlüsseln den Verrat der SPD sehr gut auf. 
Sind allerdings leider im Netz nicht bei Youtube oder ähnlichen Plattformen zu finden.

Hier also eine kurze Zusammenfassung, was damals geschah:

“Als der Erste Weltkrieg ausgelöst wurde, stimmte die SPD-Reichstagsfraktion der Gewährung von Kriegsanleihen zu. 
Einzig Karl Liebknecht (Sohn Wilhelm Liebknechts), der seit 1912 für die SPD mit im Reichstag saß, stimmte im Dezember 1914 gegen die Kredite, nachdem er der ersten Abstimmung darüber aus Gründen der Parteiraison ferngeblieben war. 1915 folgte ihm Otto Rühle. 
Nach einer Antikriegsdemonstration wurde Liebknecht 1916 verhaftet und zu Zuchthaus verurteilt, aus dem er erst unmittelbar vor Kriegsende wieder entlassen wurde. Viele Mitglieder der SPD waren im Verlauf des Krieges zunehmend mit der kriegsbilligenden Haltung ihrer Partei, der sogenannten Burgfriedenspolitik, nicht einverstanden und gründeten die USPD (Unabhängige SPD).”Im Verlauf des ersten Weltkrieges gewann die revolutionäre Bewegung immer mehr an Bedeutung bei der kriegsmüden Bevölkerung. Als der erste Weltkrieg endete, wollte die SPD ihre Macht nicht verlieren und wollte Liebknecht dazu bewegen, mit ihm eine Regierung zu bilden. Außerdem brachten sie die Arbeiter dazu, ihre Waffen wegzuwerfen, als Symbol für das Ende des Krieges und der Gewalt. Der eigentliche Grund war, die Arbeiter zu entwaffnen, um die Revolution zu verhindern. Liebknecht lehnte dies ab, da er die Zusage der SPD zum Krieg von damals nicht vergessen hatte und ihre Taktik genau durchschaute. Daraufhin hetzte die SPD die Bevölkerung gegen Liebknecht und seine Genoss_Innen auf, in dem sie behauptete, Liebknecht wäre an einer friedlichen, demokratischen Regierung für Deutschland nicht interessiert. Die Propaganda zeigte, zumindest bei dem Teil der Bevölkerung, der finanziell besser dastand, gute Wirkung. Kurze Zeit später wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordet und die Revolutionsbewegung verlor zwei ihrer wichtigsten Anführer und Redner, womit sie zum Scheitern verurteilt war.

Nebenbei ist es noch wichtig zu betonen, dass die SPD die selbstorganisierten Plätze und Gebäude von Arbeiter- und Soldatenräten mit Militär aus anderen Bezirken angriff. In der Zeit der Novemberrevolution war Deutschland der Revolution so nah wie nie zuvor.
In etlichen Städten waren Polizeireviere, Druckereien, Radiosender, usw. von den selbstorganisierten Räten besetzt und wurden auch von ihnen geleitet. Doch die mangelnde Aufklärung über die Machenschaften der SPD führte letzten Endes dazu, dass es der SPD mit ihrer Propaganda gelang, die Bewegung zu spalten und gegeneinander aufzuhetzen. So gab es einen großen Teil der Bevölkerung, der kampfesmüde war und daran glaubte, dass eine Regierung gemeinsam mit der SPD schon die gewünschten Erfolge bringen würde.
Liebknecht und Luxemburg, und auch etliche andere, wussten es besser, wurden allerdings immer weniger beachtet, da sie von der Bevölkerung weiterhin forderten für die Revolution zu kämpfen.

Die SPD im Nationalsozialismus:
Die Partei wurde unter Hitler 1933 verboten und es wird in SPD-Kreisen gerne so dargestellt, als hätten diejenigen SPDler, die nicht verhaftet, umgebracht oder verschleppt worden waren, sich gemeinsam gegen Hitler im Widerstand organisiert. 
Das mag auch für einzelne SPDler durchaus zutreffen. 
Allerdings muss man den Blickwinkel meines Erachtens nach ein wenig erweitern. Haffner
 (..siehe Die deutsche Revolution) weißt in seinem Buch “Die deutsche Revolution” nach, dass die Ziele der Revolutionäre (zumindest zu dieser Zeit) nicht einmal die (freie) sozialistische Gesellschaft war, sondern sie eigentlich nur eine Art “soziale Marktwirtschaft” anstrebten. 
Diese bescheidene Ziel hat die SPD-Führung mit der Hilfe der rechtsgerichteten Kräfte niederschießen lassen. Der zweite Verrat ist geschichtlich wichtig für Weimar und das Ende der ersten deutschen bürgerlichen Demokratie. Denn hätte es damals schon einen ernstzunehmenden Versuch von sozialem Ausgleich gegeben, selbst unter weiterbestehenden kapitalistischen Bedingungen, dann hätte Hitler ganz andere Ausgangsbedingungen gehabt.

Hitler und die NSDAP hatten damals nur deshalb einen solchen Zulauf, weil es nach dem Krieg viele Menschen gab, die schlicht um ihre Existenz kämpften. 
Die Nachkriegszeit bedeutete für viele Verzicht auf das Nötigste und Hitler mit seinem Propaganda-Automat gab ihnen einen Sündenbock. Wäre aber die Novemberrevolution nicht gescheitert, hätte es viel mehr Wohlstand in der Bevölkerung gegeben und es ist mehr als fraglich, ob Hitler dann wohl so weit gekommen wäre.

Nach dem zweiten Weltkrieg entwickelte sich die SPD unterschiedlich in Ost und West. 
Im Osten wurde die SPD dazu gezwungen sich mit der KPD (kommunistische Partei Deutschlands) zur SED zu vereinigen. 
Wer dem nicht Folge leistete, wurde inhaftiert. 
Allerdings gab es auch unter den Mitgliedern der SPD durchaus einen großen Teil, der der Vereinigung positiv gegenüber stand. Daher sollte man mit dem Begriff Zwangsvereinigung vorsichtig umgehen und immer daraufhin weisen, dass es zwar Zwänge von den Besatzungsmächten gab, aber die SPD selbst auch ihre Schuld zu tragen hat. Auch hier also ein weiterer Verrat an den eigenen Wählern.

Im Westen formierte sich die SPD 1959 grundsätzlich neu. 
Hier kommen wir zum nächsten Verrat. 
In Bad Godesberg stellten sie das Godesberger Programm auf, welches bis heute gilt. Zentrales Element dieses Programms war der Wandel von einer sozialistischen Arbeiterpartei hin zu einer Volkspartei. Hierzu gehören vor allem zwei Aspekte, die unsere Alarmglocken klingeln lassen sollten. Erstens das Bekenntnis zur Marktwirtschaft, also zum Kapitalismus. Dies versetzte dem linken, revolutionären Flügel, so er denn noch existierte, den letzten Todesstoß. Außerdem wurde die Landesverteidigung beschlossen, sprich Kriegspolitik. Die SPD lernte also aus den Fehlern der Novemberrevolution nichts, ganz im Gegenteil. Sie entwickelte sich immer mehr zu einer CDU im roten Gewand. (Quelle: Godesberger Programm)

Interessant ist es außerdem noch darauf einzugehen, wie sich die SPD zum Thema Wirtschaftswachstum positionierte. 
Hierzu ein kurzer Auszug aus dem Godesberger Programm: 
“Der vierte Abschnitt, der sich mit der „Wirtschafts- und Sozialordnung“ befasst, ist der längste. 
Die Schillersche Formel „Wettbewerb soweit wie möglich, Planung soweit wie nötig!“ ging in das Programm ein und prägte die Aussagen zur Wirtschafts- und Sozialordnung. Ein stetiger wirtschaftlicher Aufschwung und die Chance auf allgemeinen Wohlstand für alle würden durch die zweite industrielle Revolution sichergestellt werden. Aufgabe der staatlichen Wirtschaftspolitik sei es, diese Wohlstandsmöglichkeiten durch vorausschauende Konjunkturpolitik auf Basis einervolkswirtschaftlichen Gesamtrechnung und eines Nationalbudgets zu verwirklichen. 
Weitere Beeinflussungen des Marktgeschehens hätten jedoch zu unterbleiben, denn „freier Wettbewerb und freie Unternehmerinitiative sind wichtige Elemente sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik“. Wenn private wirtschaftliche Macht zur Gefahr für den Wettbewerb und die Demokratie zu werden drohe, sei öffentliche Kontrolle durch Investitionskontrollen, durch Kartellgesetze und durch den Wettbewerb von privaten und gemeinwirtschaftlichen Unternehmen geboten. Allein wenn eine„gesunde Ordnung der wirtschaftlichen Machtverhältnisse“ nicht gewährleistet werden könne, habe Gemeineigentum Berechtigung. Von Sozialisierungen spricht das Godesberger Programm nicht. Auch die Forderung nach Sozialisierung des Bergbaus, ein Jahr zuvor von der Partei angesichts der beginnenden Bergbaukrise in Deutschland erhoben, fand sich nicht in diesem Programmabschnitt.[19] Innerhalb der Betriebe müsse es eine wirksame Mitbestimmung geben. Der Demokratisierungsprozess dürfe vor den Betrieben nicht halt machen. Auch hier müsse es mehr Mitgestaltungsmöglichkeiten geben: „Der Arbeitnehmer muß aus einem Wirtschaftsuntertan zu einem Wirtschaftsbürger werden“ – so das Programm. Für die freie und eigenverantwortliche Entfaltung des Einzelnen habe die Sozialpolitik die Grundlagen zu schaffen.”

Es gab damals schon Kräfte, die sich gegen das unendliche Wachstum und den Kapitalismus aussprachen. Die SPD allerdings prangerte vor allem an, dass die meisten Arbeiter stupide, immergleiche Arbeitsabläufe ausführten und selbst keine Verantwortung trugen. Dies stimmte natürlich auch. Sie sorgten dann im Laufe der Jahre dafür, dass die Arbeiter mehr im Team arbeiteten und vor allem Verantwortung übertragen bekamen. Dies führte allerdings eher ins Verderben der Arbeiter. Denn nun trugen die Arbeiter zwar mehr Verantwortung, dies wurde von den Konzernen allerdings in Form von Haftungen und dem unter Druck setzen zu immer schnelleren Arbeitsabläufen, schamlos ausgenutzt. Außerdem unterstützte diese Haltung den später von Thatcher installierten Neoliberalismus “There is no society”. Die Einstellung, jeder sei für sich selbst verantwortlich, es gäbe keine Gesellschaft und jeder müsse selbst schauen wo er bliebe, wurde mit dem damaligen Wandel der SPD der Weg bereitet.

1969 kam Willy Brandt mit der SPD an die Macht und kann ebenfalls Verrat verzeichnen.
Die SPD positionierte sich weiterhin rechts, mit dem Radikalenerlass, welches viele jüngere, linke Wähler schwer enttäuschte. Der Radikalenerlass bestimmte, dass nur noch Leute im öffentlichen Dienst arbeiten durften, die sich offiziell zum deutschen Grundgesetz bekannten. Vordergründig ist das natürlich löblich, schaut man genauer hin, entdeckt man schnell, dass die Normierung der Gesellschaft und die Alternativlosigkeit des Kapitalismus hier bereits der Boden bereitet wurde. Denn wer kritisch die Grundordnung der BRD, also auch das Wirtschaftssystem Kapitalismus hinterfragte, bzw. in einer Organisation tätig war, die dies tat, durfte keinen Beruf im öffentlichen Dienst ausüben.

“In der Anfangszeit des Radikalenerlasses erfolgte eine Regelanfrage beim Bundesamt für Verfassungsschutz, wenn jemand sich für eine Stelle im öffentlichen Dienst bewarb. Diese Maßnahme wurde aber nach heftigen Protesten im Laufe der 1970er- und 1980er-Jahre eingestellt. Als letztes Bundesland stellte der Freistaat Bayern 1991 die Regelanfrage ein.

Die Gründe, die Bewerber für den öffentlichen Dienst in den Verdacht der Verfassungsfeindlichkeit brachten, waren vielfältig. In der Praxis waren vom Radikalenerlass vor allem Beamte, Beamtenanwärter, Angestellte und Arbeiter des öffentlichen Dienstes aus dem linken Spektrum betroffen. Es wurde nicht nur Linksextremisten und Kommunisten die Einstellung verweigert, sondern auch Personen, die anderen oder keiner Partei angehörten. Teilweise war es ausreichend, in einer Organisation aktiv zu sein, in der Kommunisten eine führende Rolle spielten. Dazu gehörte beispielsweise die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN/BdA), die Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) oder dieVereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ). Der Radikalenerlass galt zwar auch für Rechtsextremisten, die Zahl der vom Radikalenerlass betroffenen Rechtsextremisten lag jedoch deutlich unter denen der Linksextremisten.

Bis zur Abschaffung der Regelanfrage wurden bundesweit insgesamt 1,4 Millionen Personen überprüft. 
Ca. 1.100 davon wurde der Eintritt in den bzw. das Verbleiben im öffentlichen Dienst verwehrt. 
Insgesamt wurden 11.000 Verfahren eingeleitet, allein bei den Lehrern gab es 2.200 Disziplinarverfahren und 136 Entlassungen.
Als erstes Bundesland hob das Saarland den Radikalenerlass am 25. Juni 1985 förmlich auf. 
Weitere Bundesländer folgten oder ersetzten den Erlass durch länderspezifische Nachfolgeregelungen. In den meisten Ländern wird heute eine sogenannte Bedarfsanfrage beim Verfassungsschutz durchgeführt, wenn sich Zweifel daran ergeben, ob der Bewerber jederzeit für die freiheitliche und demokratische Grundordnung eintreten wird. Dies ist sehr selten der Fall und führt noch seltener zu Konsequenzen. In Bayern muss sich seit 1991 gemäß der „Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung über die Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst“ jeder Bewerber bis heute zudem in einem Fragebogen u.a. erklären, ob er Mitglied in einer “extremistischen oder extremistisch beeinflussten” Organisation ist bzw. war, zu denen etwa Al-Qaida, Scientology, aber auch Die Linke gerechnet werden, oder Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR war.”

Hierzu fällt vor allem auf, wie viele Daten durch dieses Gesetz über Linksaktivist-Innen gesammelt werden konnten. 
Der Überwachungsstaat wurde also damals von der SPD installiert.

Hierzu noch die Kritik aus Wikipedia:
“Kritiker bezeichneten den Radikalenerlass als undemokratisches Berufsverbot. Seine Anwendung wurde in internationalen Gremien (z. B. die Internationale Arbeitsorganisation oder das Russell-Tribunal) als Verletzung von Menschenrechten gewertet. Willy Brandt selbst nannte den Radikalenerlass später einen Fehler seiner Regierung. Helmut Schmidt stellt schließlich fest, dass mit „Kanonen auf Spatzen geschossen worden sei“. Der Holocaust-Überlebende Alfred Grosser monierte eine Ungleichbehandlung von willigen Helfern des Hitler-Regimes, die nach dessen Ende inWestdeutschland steile Karrieren gemacht hätten.
40 Jahre nach dem Radikalenerlass fordern Betroffene Entschädigung und eine vollständige Rehabilitierung.”

Die Ära Helmut Schmidt:
“Schmidt setzte den Kurs der Entspannung gegenüber dem Warschauer Pakt fort, näherte Deutschland aber auch wieder stärker den USA an. 
1975 nahm er, die Ölkrise vor Augen, am ersten G6-Gipfel teil, welchen er zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten Valéry Giscard d’Estaing ins Leben gerufen hatte.”

Der G6-Gipfel ist der Vorläufer des G8-Gipfels. Warum wir den kritisch betrachten sollten, würde wahrscheinlich eine weitere Sendung füllen. Hierzu bitte ich alle, sich selbst zu informieren.

Die SPD ging während der Zeit Helmut Schmidts theoretisch tatsächlich eher linke Wege, so z.B. der Wunsch in wirtschaftliche Prozesse zu Gunsten der Arbeiter stärker einzugreifen. Allerdings gab es für die SPD die zu der Zeit mit der FPD koalierte keine Möglichkeit diese Beschlüsse auch umzusetzen. Letzten Endes also wieder nur heiße Luft.

Im Herbst 1977, der von der RAF geprägt wurde, wurden auch die Anti-Terror-Gesetze von der SPD verabschiedet, die zum endgültigen Bruch zwischen linksintellektuellen Kräften und der Partei führten. Außerdem wurde 1980 von der SPD der NATO-Doppelbeschluss entschieden, der ebenfalls zu heftiger Kritik an der SPD durch die Basis führte. (NATO-Doppelbeschluss)

1983 ging die SPD für 16 Jahre in die Opposition. 
Hier entwickelten sich neue Themen, wie z.B. die Friedens-, Frauen- und Ökologiepolitik. 
Was aber natürlich auch einfach war, konnten sie diese Politik in der Zeit nur anpreisen, aber nicht umsetzen.

“Das so genannte Berliner Programm, eigentlich Grundsatzprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, war das Parteiprogramm der SPD von 1989 bis 2007. Es wurde am 20. Dezember 1989 auf dem Programm-Parteitag der SPD in Berlin verabschiedet und löste das seit 1959 gültige Godesberger Programm ab.

Das Berliner Programm gilt als postmaterialistisches und ökologisch orientiertes Programm, das vor allem von den neuen sozialen Bewegungen der 1980er-Jahre geprägt wurde. Es wurde im Oktober 2007 vom Hamburger Programm abgelöst.”

Das Berliner Programm liest sich soweit ganz ordentlich. Hier eine kurze Zusammenfassung: “Schwerpunkte des Berliner Programms sind Ökologie, eine nachhaltige Ausrichtung der Industriegesellschaft, Gleichberechtigung der Frauen, Verkürzung der Arbeitszeiten und Friedenspolitik. Einführend heißt es: „Wir Sozialdemokraten, Frauen und Männer, kämpfen für eine friedliche Welt und eine lebensfähige Natur, für eine menschenwürdige, sozial gerechte Gesellschaft. Wir wollen Bewahrenswertes erhalten, lebensbedrohende Risiken abwenden und Mut machen, Fortschritt zu erstreiten. Wir wollen Frieden“.”

Schauen wir also, wie viel davon umgesetzt wurde. Doch zunächst möchte ich auf interne Querelen der Partei hinweisen, ein deutliches Zeichen für Verrat. Hierzu noch einmal ein kurzer Auszug aus Wikipedia: “

Unter anderem wegen des Popularitätsanstiegs von Helmut Kohl als „Kanzler der Einheit“ und einer uneinheitlichen Linie in Bezug auf die deutsche Einheit unterlag die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine bei der Bundestagswahl 1990 deutlich. So hatten sich unter anderem Willy Brandt und Johannes Rau für eine schnelle Wiedervereinigung ausgesprochen, wohingegen sich der Kanzlerkandidat Lafontaine zurückhaltend äußerte und die Einheit innerhalb eines gesamteuropäischen Vereinigungsprozesses herstellen wollte. Insbesondere Lafontaines Ablehnung einer sofortigen Währungsunion und seine skeptischen wirtschaftlichen Prognosen und Einschätzungen zur Notwendigkeit von Steuererhöhungen fanden beim Wähler keinen Anklang. 
Die Skepsis gegenüber dem Nationalstaatsgedanken teilte Lafontaine mit zahlreichen meist jüngeren Anhängern und Wählern der Partei. Allerdings hatte er dessen noch immer große gesamtgesellschaftliche Bedeutung wohl unterschätzt.

Die Niederlage verstärkte noch einmal die inneren Schwierigkeiten der SPD. Während die Partei von 1976 bis 1987 jedes Jahr durchschnittlich 10.000 oder ein Prozent ihrer Mitglieder verlor, beschleunigte sich der jährliche Rückgang in den Jahren 1990–93 auf rund 27.000 oder drei Prozent der Mitglieder. Damit näherte sie sich mehr oder weniger stetig der zusammengefassten Größe der beiden Unionsparteien an. Immer deutlicher wahrgenommen wurde die seit langem begonnene innere Differenzierung und nur schwach ausgeprägte Geschlossenheit. Peter Lösche undFranz Walter brachten dies mit ihrer Charakterisierung der SPD als „lose verkoppelte Anarchie“ unterschiedlichster Gruppen, Interessen und Strömungen auf den Punkt.[106]

Der zwischenzeitliche Kanzlerkandidat und Parteivorsitzende, der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Björn Engholm, musste vorzeitig von seinen Ämtern zurücktreten, da er in dieSchubladen-Affäre verstrickt war. Infolgedessen wurde das erste Mal eine Urabstimmung über den Parteivorsitz unter den Mitgliedern durchgeführt, die Rudolf Scharping deutlich vor Gerhard Schröder gewann.”

Die Schubladen-Affäre: (Kurz: Korruption in höchstem Maße)
Die Ära Gerhard Schröder:

1999 Beschluss der Beteiligung am Kosovo-Krieg
Auffallend sind die zahlreichen, neuen, kleinen Parteien, die Laufe der Geschichte der SPD aus ihr hervorgegangen sind. Ein deutliches Zeichen dafür, dass die SPD sich nie an ihre eigentlichen Programmpunkte gehalten hat und ihren Mitgliedern so nur die Wahl ließ, auszusteigen oder umzusatteln.

Deutlichstes Zeichen des Verrats in der Ära Schröder ist wohl unumstritten die Agenda2010. Als Grundlage der Reform diente der „Wirtschaftspolitische Forderungskatalog für die ersten hundert Tage der Regierung“ derBertelsmann-Stiftung – seinerzeit u. a. im Wirtschaftsmagazin Capital publiziert –, dessen Inhalte zu weiten Teilen übernommen wurden. Ein kapitalistisches Zusammenspiel eines der größten Medienkonzerne der Welt und der angeblich sozialen Partei.

Was die Agenda2010 an Folgen hatte, brauchen wir hier im Detail wohl nicht aufschlüsseln.
Agenda2010 (Agenda_2010)

Links:
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Chronologie der Novemberrevulution.pdf
Wikipedia - Novemberrevolution